129. Parlamentsseminar im Bayerischen Landtag

 

Vom 21. Bis 23. Februar 2017 nahm der Fachschaftsleiter OStR Rose an einer von der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit initiierten Fortbildung am Maximilianeum teil. An den drei Tagen sollte es darum gehen, einen Einblick in die Arbeitsweise des Bayerischen Landtages zu erhalten.

 

Dabei standen ausnahmslos sehr interessante und vielversprechende Inhalte auf dem Programm:

Besichtigung des Gebäudes Maximilianeum; Parlamentarismus in Bayern nach 1945; Willensbildung in der Regierungsfraktion; Funktion, Aufgabe und Herausforderung der Landtagsopposition; Der Bayerische Landtag: Kontinuität und Wandel in der parlamentarischen Arbeit der letzten Jahrzehnte; Finanzpolitik in Bayern; Internetarbeit des Bayerischen Landtags; Parlament und Exekutive am Beispiel der Bayerischen Schulpolitik; Bildungspolitische Fragen; Gesprächsinseln zu den einzelnen Schularten; Empfang der Präsidentin des Bayerischen Landtags; Besuch einer Bildungsausschusssitzung; Besuch einer Plenumssitzung; Die Pressearbeit im Bayerischen Landtag; Aufgaben und Organisation des Landtagsamtes; Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Landtags;

Und die Veranstaltung hielt, was sie versprach. Bei all den Programmpunkten blieb eigentlich kein inhaltlicher Wunsch offen. Zudem wurde man im Landtagsgebäude als Gast gesehen und auch als solcher zuvorkommend behandelt und die Betreuung durch die Landeszentrale war mehr als zufriedenstellend. Der Austausch mit den politischen Spitzen in Bayern, allen voran sei hier Herr Staatssekretär Eisenreich genannt, war sicherlich befruchtend für beide Seiten. Denn ein aus allen Schularten und Winkeln Bayerns gespicktes Grüppchen fortbildungswilliger Lehrer machte die kritische Diskussion jeweils im Anschluss an die einführenden Worte der Redner zu einem interessanten Meinungsaustausch zu den unterschiedlichsten Themen.

Abschließend bleibt festzustellen, dass Parlamentsarbeit mit widerstrebenden Meinungen der einzelnen Fraktionen und gleichzeitiger Allmacht der Regierungspartei von keiner Seite als Kasperltheater gesehen werden darf und auch nicht wird. Vielmehr dient das Plenum als Bühne zur Darstellung kontroverser Meinungen und Ansichten, vielleicht manchmal auch als kleine Show, bei der um seine Wählerschaft gebuhlt wird, jedoch wird in den Ausschüssen wiederum zielführend und oftmals gemeinsam, auch über die Fraktionsgrenzen hinweg, an Lösungen gearbeitet wird.

Dies weckt doch Hoffnung für den Fortbestand einer intakten Demokratie in Deutschland und muss anregen, diese zu verteidigen und für eine solche – insbesondere bei Schülern - zu werben.